Alle Jahre wieder

Geschichte sagt man, wiederholt sich. Das ist im Kanton Schaffhausen nicht anders. Im Herbst 2014 präsentierte die Regierung ein 40 Millionen schweres Sparpaket, um die angeblich vollkommen maroden Staatsfinanzen ins Lot zu bringen. Mit der Rechnung fürs Jahr 2014 kam die Überraschung: Die Zahlen waren gar nicht so tiefrot, das Defizit um rund 15 Millionen kleiner als prognostiziert. Nun ist die Rechnung fürs Jahr 2015 da und schon wieder schneidet sie gegenüber dem Budget um 15 Millionen besser ab. Der Kanton schreibt schwarze Zahlen und macht sogar 5 Millionen Gewinn – und das, obwohl im Budget 2015 nicht einmal die eigentlich vorgesehene Steuererhöhung enthalten war. Die 5 Millionen sind fast so viel, wie die Regierung bei der Prämienverbilligung – offenbar ohne Not – zu sparen gedenkt. Es fragt sich, wie die Regierung dem Volk erklären will, warum sie trotzdem an der gigantischen Sparübung auf seinem Buckel festhalten will. Es gibt nämlich nur einen plausiblen Grund: Unter dem Vorwand eines nicht existenten Defizits werden staatliche Leistungen abgebaut, um bald schon wieder grosszügige Steuergeschenke zu verteilen, beispielsweise im Rahmen der Unternehmensteuerreform III, die dem Kanton die drastische Senkung der Unternehmenssteuern ermöglichen wird. Das Volk hat es in der Hand, die bürgerliche Abbruchpolitik auf Vorrat zu stoppen, mit den Volksabstimmungen über Prämienverbilligung & Co diesen Sommer. ESH4 ins Altpapier, jetzt erst recht!