Partei

Die AL setzt sich für eine solidarische Gesellschaft, einen basisdemokratischen Staat, eine gerechte Wirtschaft und den verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt ein. Unser Handeln steht in der Tradition von Aufklärung und Humanismus: Liberté, Egalité, Fraternité!

Gesellschaft

• Freiheit: Wir kämpfen für das Recht auf Selbstbestimmung. Jeder hat das Recht, seinen individuellen Lebensentwurf zu verfolgen und die Pflicht, anderen Lebensentwürfen Toleranz entgegenzubringen. Jeder Mensch verfügt über eine geschützte Privatsphäre, in die der Staat nur eingreifen darf, wenn ansonsten Dritte zu Schaden kommen.
• Gleichheit: Chancengleichheit, insbesondere das Recht auf Bildung, ist ein Kernbestandteil der Demokratie. Gleiche Rechte sind aber nur dann etwas wert, wenn sie gleiche Handlungsmöglichkeiten schaffen. Dazu müssen Rechte eingefordert werden können.
• Solidarität: Eine solidarische Gesellschaft bietet ein tragfähiges soziales Netz, das verhindert, dass einzelne Mitglieder ausgeschlossen oder fallengelassen werden.

Politik/Staat

• Freiheit: Damit das Recht auf Mitbestimmung nicht zur leeren Phrase wird, setzt sich die AL für den Erhalt und Ausbau basisdemokratischer Strukturen ein. Um dem lokalen und regionalen demokratischen Willen Rechnung zu tragen, sollte die politische Entscheidungskompetenz der tiefst möglichen Ebene zugestanden werden.
• Gleichheit: Wir fordern, das Recht auf politische Mitbestimmung auf alle gesellschaftlichen Schichten auszuweiten. Als Voraussetzung, dass dieses Recht wahrgenommen werden kann, muss politische Bildung, Transparenz der politischen Strukturen und Zugang zu unabhängiger Information gewährleistet sein.
• Solidarität: Wir wollen einen existenzsichernden Sozialstaat, der Hilfe zur Selbsthilfe bietet. Die Aufgabe des Sozialstaates ist es, den Menschen Möglichkeiten zu erschliessen, nicht Zwang auszuüben.

Wirtschaft

• Freiheit: Die AL unterstützt den freien Wettbewerb innerhalb der gesetzlichen Leitschranken, wo er funktioniert. In Balance dazu setzen wir uns für eine demokratisch kontrollierte Grundversorgung und für die individuellen wirtschaftlichen Grundrechte ein: gewerkschaftliche Organisation, gerechte Entlohnung, freie Berufswahl und Streik.
• Gleichheit: Macht und Eigentum werden gesellschaftlich verteilt und sind keine natürlichen Privilegien. Das Recht auf Eigentum ist ein Schutz vor Willkür, kein Recht auf Ausbeutung.
• Solidarität: Die AL fordert eine transparente Wirtschaft, in der Unternehmen ihre Verantwortung wahrnehmen.  Daher setzen wir uns für Genossenschaften und andere Formen des Wirtschaftens ein, die dazu geeignet sind, die Marktwirtschaft zu demokratisieren.

Kultur

• Freiheit: Das Recht auf freie Meinungsäusserung ist von grundlegender Bedeutung für kulturelle Weiterentwicklung. Ohne kulturelle Veränderungen sind gesellschaftliche Veränderungen undenkbar.
• Gleichheit: Die Geschmäcker sind verschieden und keine Kulturform ist für sich genommen mehr Wert. Wir wollen, dass Raum genug für alle ist.
• Solidarität: Die AL setzt sich dafür ein, dass Möglichkeiten zum kulturellen Mitwirken geschaffen werden. Es ist eine Aufgabe des Staates, allen Bürgern und Bürgerinnen Zugang zu Kultur zu ermöglichen.

International

• Freiheit: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker kann nur gewährleistet werden, wenn demokratische Strukturen auf-, und die internationale Ressourcenungleichheit abgebaut werden.
• Gleichheit: Die Menschenrechte gelten für alle. Um der Verwirklichung dieser Rechte nicht im Weg zu stehen, müssen wir die Konsequenzen unseres eigenen Konsumverhaltens und der Handlungen unseres Staates kritisch hinterfragen.
• Solidarität: Die AL anerkennt die Verantwortung der industrialisierten Welt, sich in der Entwicklungszusammenarbeit zu engagieren.

10 Jahre AL und keine Mässigung in Sicht
Eine Festrede von Florian Keller

Es war der 12. August 2003 als beim Kraftwerk am Rhein ein paar Jugendliche vor die Medien getreten sind und die Gründung einer neuen politischen Bewegung verkündet haben. Gleichzeitig wurde eine eigene Kandidatur für den Ständerat präsentiert. Die AL wollte beide Sitze und es hat sich abgezeichnet, dass diese Bewegung nicht eben mit bescheidenen Zielen antritt.

Was im Spätherbst 2002 anlässlich einer politischen Nacht- und Nebel-Aktion im juristischen Graubereich angedacht wurde, hat sich innert rund neun Monaten zu einer Idee mit einer gewissen Anhängerschaft entwickelt. Namentlich Jugendliche und junge Erwachsene aus der Stadt Schaffhausen fühlten sich zu jener Zeit politisch im besten Fall übersehen – viel eher aber mehr und mehr an den Rand gedrängt. Es war die Zeit, in der in der offiziellen Politik Schlagworte wie Gassenterror Hochkonjunktur hatten. Das politische Establishment wollte Ruhe, Ordnung und Uniform. Und obwohl es höchst beschaulich zuging im kleinen Städtchen am Rhein hat offiziell die Angst grassiert.

Die Antwort der Regierenden war Freiheitsbeschränkung, Freiraumauflösung, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung. In diesem Klima, wo das neoliberale Sicherheitsdispositiv über das rationale Handeln siegte, hat sich ein Haufen Menschen formiert, welcher sich nicht mehr alles gefallen lassen wollte. Diese Leute, die sich fortan AL nannten, hatten Zuversicht statt Zukunftsangst und wollten sich ihren Handlungsspielraum nicht vom herrschenden Kleingeist verbauen lassen. Sie wollten diese Stadt leben!

Es waren und sind Leute, die diese Stadt und diesen Kanton leben, welche sich unter dem Banner der AL engagieren. Es sind Leute, die hier Musik machen, Theater spielen, Kunst machen. Leute die hier Kultur organisieren oder Beizen betreiben. Leute die sich um die Freiräume kümmern und sie bespielen und notfalls auch besetzen. Leute die sich in den sozialen Bewegungen engagieren, in den Gewerkschaften und in Asylorganisationen. In Jugendverbänden und Sportvereinen. Leute die verkehrspolitisch oder energiepolitisch aktiv sind. Leute, die Quartierarbeit machen, und solche, die über all das berichten. Leute, denen es nicht egal ist, was mit Schaffhausen passiert. Sie glauben an Schaffhausen und dass das eigentlich ein guter Ort zum Leben ist.

Wir sind angetreten, um unser Schaffhausen gegen den Kleingeist zu verteidigen und zum Guten zu entwickeln. Nicht mehr und nicht weniger. Wir sind mit grossen Ambitionen angetreten und mit ehrgeizigen Zielen. Und wir sind und waren ungeduldig, wir wollen die Früchte unserer Arbeit sehen. Das haben wir die letzten zehn Jahre versucht und daran müssen wir uns messen lassen. Und wir lassen uns gerne messen, überhaupt messen wir uns gerne mit anderen. Wir geniessen den politischen Konkurrenzkampf weil nur er Ausdruck einer lebhaften gesellschaftlichen Auseinandersetzung ist. Den Konflikt lustvoll auszutragen und erfolgreich am Wettbewerb der Ideen teilzunehmen ist uns glaub recht gut gelungen. Darum dürfen wir heute zehn Jahre AL feiern.

Unsere Vorstellung von Politik war nie die parlamentarische Stellvertreter-Debatte mit Passivmitglieder-Parteien als Wahlmaschinerien im Hintergrund. Wir sind auch nach Wahlerfolgen und Einzug in Exekutiven im Kern nie etwas anderes als konstruktive ausserparlamentarische Opposition gewesen und geblieben. Unser Mittel zur Durchsetzung unserer Ideen war die Initiative, zur Verhinderung unliebsamer Entscheide das Referendum. Keine Partei hat in den letzten zehn Jahren so viele Unterschriften gesammelt wie die AL. Wir haben Politik immer als Real-Politik und nie als Theorie verstanden. Wenn der Jugendkeller nicht benutzbar war haben wir dafür gesorgt, dass er es wurde. Als der Mosergarten für Konzerte gesperrt werden sollte haben wir dafür gesorgt, dass das verhindert wird und seither beleben wir diesen einzigartigen Stadtgarten mehrmals jährlich selber. Wir haben einen Bauernhofführer gemacht, weil wir den Direkt-ab-Hof-Verkauf fördern wollten und wir arbeiten an einem Spielplatzführer weil wir eine erlebnisreiche Infrastruktur für Familien wollen. Wir haben Plätze bespielt und besetzt um aufzuzeigen was möglich wäre wenn man der Fantasie eine Chance geben würde. Wir haben Feste organisiert und sind bis zum Umfallen auf den Strassen und Plätzen Schaffhausens gestanden für politische Information und Auseinandersetzung. Und wir haben der Presselandschaft mit dem Lappi eine Stimme hinzugefügt welche mehr und mehr gehört und geschätzt wird. Das verstehen wir unter Politik machen. Die AL ist niemandem verpflichtet und fühlt sich doch umfassend verantwortlich. Wir machen alles nur aus einem Grund: weil wir es selbst so wollen!

Zuweilen sind wir faul – ja manchmal sträflich nachlässig. Disziplin ist nicht die Stärke der AL und es verwundert auch nicht, wenn man bedenkt, dass wir aus einem Widerstandsreflex gegen die drohende Disziplinierung entstanden sind. Manchmal ist das ärgerlich und demotivierend aber es hat langfristig dazu geführt, dass sich die Leute gerne engagieren, weil sie wissen, dass sie nicht dazu verpflichtet sind. Freiwilliger Aktivismus, projektbezogen, genau dort wo die einzelne Aktivistin und der einzelne Aktivist Handlungsbedarf verspürt. Wer macht, hat Recht. Diese Devise hat dazu geführt dass wir nach zehn Jahren da stehen wo wir stehen. Auf dem bisherigen Höhepunkt unseres Erfolges und doch noch weit entfernt vom zukünftigen Höhepunkt.

Wir haben einmal vor einigen Jahren anlässlich eines weinseligen Samstags in einer selbst gebauten Hütte in Trasadingen das Ziel formuliert, die Macht in diesem Kanton zu übernehmen und uns nichts mehr gefallen zu lassen. Wir wollten eine Bewegung organisieren, welche dafür garantiert, dass Schaffhausen vor dem Kleingeist beschützt wird und zum Guten entwickelt. Dafür sind wir ursprünglich angetreten. Und daran hat sich nichts geändert! Wir werden nicht ruhen und wir werden uns nicht mässigen. Das ist eine Ansage.