Florian Keller tritt aus dem Kantonsrat zurück

Florian Keller, Gründer und Kantonsrat der Alternativen Liste Schaffhausen, tritt nach zehn Jahren auf Ende Jahr aus dem Kantonsparlament zurück. Keller war im Jahr 2004, ein Jahr nach der Gründung der AL, in den Kantonsrat gewählt und in den folgenden Wahlen im Amt bestätigt worden.

Der 30-jährige Keller ist aktuell Mitglied der Geschäftsprüfungskommission und wird noch bei der Debatte um das Budget für das Jahr 2015 mitwirken. Zudem übernimmt er bis zu seinem Ausscheiden aus dem Kantonsrat noch das Präsidium für die Wahlterminkommission, die sich mit der Festlegung der Abstimmungs- und Wahltermine befassen wird.

Die Nachfolgerin von Florian Keller steht bereits fest. Linda De Ventura wird seinen Platz einnehmen. Sie hat bei den letzten Kantonsratswahlen auf der Liste der Stadt Schaffhausen kandidiert und nach den aktuellen Grossstadtrats- und Kantonsratsmitgliedern mit 1194 Stimmen am besten abgeschnitten.

Link: Interview im Lappi

Rücktrittserklärung

Sehr geehrter Herr Kantonsratspräsident

Hiermit erkläre ich meinen Rücktritt aus dem Kantonsrat per 31. 12.  2014. Ich möchte wieder mehr Zeit für Politik haben.

Ende dieses Jahres werde ich diesem Rat exakt 10 Jahre angehört haben. Ich bereue keines dieser Jahre und höre auf, bevor sich daran etwas ändert.

Wenn ich dem Rat für diese Jahre ein Zeugnis ausstellen müsste, wäre es leider kein besonders gutes. Wir kommen unseren Verpflichtungen meines Erachtens nur äußerst mangelhaft nach. Selten nur erlebte ich substantielle, ergebnisorientierte Debatten in diesem Saal. Stattdessen wird die Ausgestaltung der strategischen Richtung unseres Kantons mehrheitlich der Regierung überlassen, während das Regieren selber dann regelmäßig wieder vom Kantonsrat übernommen werden will. Häufig um schludrige Ratsarbeit zu korrigieren. Die Pflichtvergessenheit und Liederlichkeit des Kantonsrates hat teilweise sogar die Regierung angesteckt, welche uns regelmäßig halbgare und schlecht durchdachte Vorlagen unterbreitet hat. Prioritäten werden offenbar andernorts gesetzt. Der Präsident dieses Rates will sich regelmäßig an der Anzahl Sitzungen messen lassen und denkt dabei wenige Sitzungen seien ein Gradmesser für Effizienz. Auch Voten wie dasjenige von Christian Heydecker über die Caprihosen und die Absenz von Schuhen beim Kollegen Frick zeigen, dass es vielen Ratsmitgliedern vor allem darum geht, sich unter seinesgleichen im exklusiven Grüppli Montag für Montag zu bestätigen, wie wichtig man ist. Das kann man so machen. Ich persönlich glaube, dass es vielen Bürgerinnen und Bürgern egal wäre, ob jemand lange oder kurze Hosen trägt, wenn sie wüssten, dass sich die entsprechende Person ernsthaft damit beschäftigt, die Lebensqualität in Schaffhausen zu steigern. Viele Leute hätten mehr davon, wenn das eine oder andere bürgerliche Ratsmitglied mal in ihrem Sinne abstimme würde. Dann wäre auch die Freude über die peppigen Krawatten ungetrübt.

Das vorgelegte Sparpaket bekräftigt mich in der Überzeugung, dass Regierung und Parlament mehrheitlich die falsche Politik für unseren Kanton beabsichtigen. Nach außen wird immer gerne bekundet, wie wichtig Lebensqualität, Familienattraktivität und Solidarität mit Unterprivilegierten seien. Immer wenn es konkret wird, kommen diese Ansprüche als erstes unter die Räder. Um diesen falschen Weg zu ändern, muss man in keinem Parlament sitzen, sondern in den Aufbau einer breiten Bewegung, die das ändern kann, investieren.

Ich habe den Glauben verloren, dass sich in der heutigen Konstitution dieses Rates innerparlamentarisch etwas bewegen lässt und entscheide mich freiwillig dazu, diesen Rat zu verlassen, auch wenn ich gerne mitbestimmt habe. Ich werde das weiterhin als Bürger machen und wieder mehr Zeit für Politik haben.

Freundliche Grüsse,

Florian Keller