Parolen zur Abstimmung am 22. September

JA zur Abschaffung der Wehrpflicht

NEIN zum 24-Stunden-Arbeitstag

Anlässlich ihrer Parteiversammlung hat die Alternative Liste Schaffhausen die Parolen zu den Abstimmungen vom 22. September gefällt.

Eine ansehnliche Schar Aktivistinnen und Aktivisten der Alternativen Liste hat sich vergangene Woche zur ordentlichen Parteisitzung zusammengefunden: Neben den Vorbereitungen für das 10-Jahr AL Jubiläum im September wurden die am 22. September zur Abstimmung gelangenden Vorlagen besprochen.
Zu einem eindeutigen Urteil kommt die Alternative Liste im Falle der Initiative der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Diese will die überholte und ungerechte Wehrpflicht abschaffen. In Zeiten einer sich mit bürgerlicher Zustimmung ständig verkleinernden Armee ist auch die so genannt „Allgemeine Wehrpflicht“ nicht mehr haltbar. Mit der kleiner werdenden Armee vergrössert sich die Wehrungerechtigkeit ständig: Einzig mit der Abschaffung der Wehrpflicht lässt sich dieser Missstand beseitigen. Deshalb empfiehlt die Alternative Liste einstimmig ein Ja für die „Initiative zur Abschaffung der Wehrpflicht“ in die Urne zu legen und damit den Weg frei zu machen für eine freiwillige Miliz und einen freiwilligen Zivildienst.
Nicht weniger deutlich aber wenig emotional empfiehlt die AL das Referendum von Gewerkschaften und kirchlichen Kreisen gegen die Änderung des Arbeitsgesetzes zu unterstützen. Die AL würde aber eine nationale Regelung von Entschädigungen für Sonntagsund Nachtarbeit dem ständigen Kampf gegen die Salamitaktik der bürgerlichen Liberalisierer vorziehen.
Obwohl bei der Abstimmung über die Revision des Epidemiengesetzes nur eine Nein-Stimme zu verzeichnen war, verzichtet die AL auf eine Parole, da sich die Ja-Stimmen und die Enthaltungen im Verhältnis 1:1 gegenüberstanden.