Alternative Liste fordert gleich grosse Pensen im Gemeinderat Neuhausen
Der Neuhauser Gemeinderat soll künftig aus fünf Mitgliedern in einem 60-Prozent-Pensum bestehen. Dies fordert die Alternative Liste mit einer Volksinitiative – der ersten, die in Neuhausen seit 29 Jahren lanciert wird.
Die Neuhauser Ortsgruppe der AL Schaffhausen beginnt am Wochenende mit dem Sammeln der Volksinitiative «Gleichberechtigte Gemeinderäte für Neuhausen». Die Initiative fordert, dass die Pensen in der Exekutive neu aufgeteilt werden. Bisher verfügte der Gemeindepräsident über ein 100-Prozent-Pensum, die vier weiteren Gemeinderäte über je ein 50-Prozent-Pensum.
Die heutige Aufteilung hat zur Folge, dass der Gemeindepräsident mit Abstand den grössten Einfluss auf die Arbeit in der Exekutive hat. So können sich die Gemeinderäte nicht auf Augenhöhe begegnen. Damit in Zukunft nicht mehr eine Person der Gemeinde massgebend den Stempel aufdrückt, sondern die Fähigkeiten aller Gemeinderäte in die Exekutivarbeit einfliessen, ist eine Gleichverteilung der Pensen notwendig.
Darüber hinaus wird die Einführung gleichberechtigter Gemeinderäte künftige Wechsel im Gemeindepräsidium deutlich vereinfachen. Zum einen ist die Übergabe einer 60-Prozent-Stelle aufgrund des kleineren Umfangs sicherlich einfacher als bei einer 100-Prozent-Stelle. Zum andern ermöglicht ein kleineres Pensum auch Personen die Kandidatur, die nicht Vollzeitpolitiker/innen werden wollen.
Das Modell mit gleichberechtigten Gemeinderäten ist kein Novum. In zahlreichen Gemeinden hat sich diese Pensenaufteilung bewährt. Zum Beispiel in der Stadt Schaffhausen, in welcher die Bevölkerung im Rahmen der Totalrevision der Stadtverfassung darüber abstimmen konnte, ob die Pensen künftig gleich verteilt werden sollen. Die Bevölkerung sprach sich deutlich für die Angleichung der Pensen aus.
Initiativbogen – Gleichberechtigte Gemeinderäte für Neuhausen
Flyer – Gleichberechtigte Gemeinderäte für Neuhausen