Fragwürdige Spitalaussagen und fragwürdige Verlängerung der Kantonsratssitzung

Erklärung der AL/Grüne-Fraktion im Kantonsrat.

Dem Ärzte- und Pflegepersonal wird in der aktuellen Corona-Krise ausserordentlich viel abverlangt. Es leistet nicht nur einen grossartigen Einsatz, sondern setzt sich auch einem erhöhten Ansteckungsrisiko aus. Insgesamt erachtet die AL/Grüne-Fraktion die Entlöhnung des Pflegepersonals angesichts dieser Ausgangslage als deutlich zu gering.

Nun kommt der Spitalrat der Spitäler Schaffhausen zum (Kurz-)Schluss, dass aufgrund der vom Kantonsrat gewährten, längst überfälligen Lohnerhöhung für das Staats- und Pflegepersonal beim Spitalneubau ein Stockwerk eingespart werden müsse. Dabei besteht hier überhaupt kein Zusammenhang.

Schauen wir in die Erfolgsrechnung der Spitäler Schaffhausen, so wurde 2018 ein Gewinn von rund 6 Mio. Franken erwirtschaftet, 2019 ein solcher von 8,2 Mio. Franken. Davon profitiert die Kantonskasse mit jeweils 50 % Gewinnanteil, im Jahr 2019 also mit 4,1 Mio. Franken. Die gesamten Lohnkosten exkl. Ärzte betragen für die Spitäler Schaffhausen rund 82 Mio. Franken. Bei einer Lohnerhöhung von 2,7 % ergäbe dies rund 2,2 Mio. Franken oder etwas mehr als die Hälfte des an den Kanton abgelieferten Gewinns.

Damit wird in aller Deutlichkeit sichtbar, dass der Verzicht auf ein Stockwerk beim Neubau nicht mit den Personalkosten begründet werden darf, sondern insbesondere auf die Gewinnablieferungen an den Kanton zurückzuführen ist. Aus diesem Grund forderte die AL/Grüne-Fraktion schon mehrfach (letztmalig anlässlich der Budgetdebatte im November 2019), es sei angesichts des Neubaus auf die Gewinnablieferung zu verzichten. Könnte der Spital über den gesamten Gewinn verfügen, so wären gar Rückstellungen für den Neubau möglich.

Wir von der AL-Grüne Fraktion sind über die Äusserungenen des Spitalrat tief enttäuscht. Gerade in der aktuellen Krisen-Situation sollte er nicht mit solch wagemutigen Begründungen für Vernebelung der Tatsachen sorgen und sich stattdessen hinter das Personal stellen.

Am 11.5.2020 hat der Kantonsrat seine Arbeit wieder aufgenommen, mit grossen Schutzmassnahmen (Abstandsregeln, Desinfektion, Masken) zugunsten der Risikogruppen. Die AL/Grüne-Fraktion hat sich immer dafür ausgesprochen, dass der Kantonsrat als Aufsichtsorgan und Legislative schnellst möglich wieder tagen kann. Deshalb stehen wir auch zu den getroffenen Schutzmassnahmen.

Was wir aber überhaupt nicht akzeptieren, ist das Vorgehen des Präsidiums, die Ratssitzung um fast 1,5 Stunden über das angekündigte Sitzungsende hinaus zu verlängern. Eltern, die ihre Kinder wegen der Ratssitzung in Obhut geben müssen, sollen mit der angekündigten Ratsdauer rechnen können. Die jüngeren Ratsmitglieder haben ebenso Anrecht auf Rücksicht für ihre Bedürfnisse wie die Risikogruppen.