Referendum gegen den Landverkauf am Hohberg kommt zustande
Mit dem innerhalb von zwei Wochen mit 640 gültigen Unterschriften zustande gekommenen Referendum zeigt die AL, dass sie mit ihrer kritischen Haltung gegen den Ausverkauf der Stadt nicht alleine ist.
Replik der AL auf den Artikel in der SN vom 6.10.2012:
Gegen den Ausverkauf unserer Stadt
Während sich Herrmann Schlatter (SVP) in der vergangenen Samstags-Ausgabe der SN seinen Frust von der Seele schrieb, dass die AL den geplanten Landverkauf der Stimmbevölkerung vorlegt, warb er am Wahlauftakt seiner Partei für die Stärkung der Volksrechte. Mariano Fioretti kritisiert gleichentags, dass der Stadtrat und die meisten anderen Parteien versuchten, „Vorlagen an Volksabstimmungen vorbeizuschmuggeln“. Glaubwürdigkeit sieht anders aus. Die Angst der SVP vor dem Referendum der AL gegen den geplanten Landverkauf am Hohberg schmeichelt uns. Die SVP befürchtet offensichtlich, dass die Stimmbevölkerung den Entscheid des Grossen Stadtrates nicht mittragen und der AL Recht geben könnte. Sie hat guten Grund dazu. Mit dem innerhalb von zwei Wochen mit 640 gültigen Unterschriften zustande gekommenen Referendum zeigt die AL, dass sie mit ihrer kritischen Haltung gegen den Ausverkauf der Stadt nicht alleine ist.
Ein ungleicher Kompromiss
Mit ihrer Drohung, Investitionen in die Infrastruktur der Stadt nur zuzustimmen, wenn sie die Stadtrechnung nicht belasten, haben die bürgerlichen Parteien erreicht, dass die SP sich bereit erklärte, vom geltenden Grundsatz abzuweichen und Einnahmen aus Landverkäufen nicht wie bisher für Landkäufe an anderer Stelle zur Verfügung zu stellen. Wie schwer der SP dieser Schritt gefallen ist, wird klar, wenn man in ihrem aktuellen Wahlflyer liest: „Stärken Sie die SP, weil sie kein städtisches Land verkauft.“ Und das Zugeständnis der bürgerlichen Ratsseite? Bei der Ausschreibung soll sichergestellt werden, dass auf dem verkauften Land kein Schund gebaut wird. Die SP war bereit, sich auf diesen ungleichen Kompromiss einzulassen, weil die Bürgerlichen mit Stillstand drohten. Nicht mit uns. Uns ist der Preis für diesen Kuhhandel zu hoch. Wir sind grundsätzlich dagegen, das städtische Land und damit den langfristigen Gestaltungsspielraum der Stadt zu verscherbeln.
Konsens à la SVP
Wie ernst es der SVP mit der Konsensfindung in der Stadt ist, zeigt das Beispiel der Parkraumplanung. Über das letzte Jahrzehnt sind mit Hilfe der Stadt zahlreiche private Parkhäuser gebaut worden. Das war möglich, weil im Gegenzug die Aufhebung innerstädtischer Parkplätze versprochen wurde. Geht es aber an die Umsetzung der an das andere politische Lager gemachten Eingeständnisse, will die SVP plötzlich nichts mehr von einem Konsens wissen. Im Gegenteil: Sie wirbt mit ihrem Wortbruch und verkauft sich als Retterin der Parkplätze.
Wir bleiben dran
Die SVP droht damit, den Kompromiss in der Wohnraumplanung bereits wieder aufzukünden, falls das Volk beim Hohberg nicht nach ihrer Pfeife tanzt. Ob das geschieht oder nicht – die Wohnraumplanung wird in der Stadt ein Thema bleiben. Die AL wird auch weitere Projekte kritisch begleiten und sich mit allen demokratischen Mitteln gegen den Ausverkauf unserer Stadt wehren und sich für bezahlbaren Wohnraum für alle einsetzen.
Für die Alternative Liste Schaffhausen,
Martin Jung