Doppelreferendum gegen Landverkäufe eingereicht
Die Grundstücke an der Moserstrasse und an der Artilleriestrasse sind aufgrund ihrer Grösse und Lage für die Stadt von strategischer Bedeutung. Sie jetzt aus der Hand zu geben ist kurzsichtig und falsch. Die AL und die JUSO sind mit dem Vorhaben der Stadt, ihre privaten Baurechte zu verkaufen, absolut nicht einverstanden. Das Baurecht ist nicht zuletzt auch für die Stadt ein vorteilhaftes Instrument. Sie profitiert von jährlich wiederkehrenden Baurechtszinsen, hat Einfluss auf die Bebauung des Landes und bleibt im Besitz der Grundstücke. Nach Ablauf der Baurechtszeit hat die Stadt dank des Vorkaufrechts die Möglichkeit, das Land selber zu bespielen. Damit stellt sie sicher, dass das Land der Speku-lation langfristig entzogen wird. Das Baurecht ist ein bewährtes und generationsübergreifendes Instrument, welches der Stadt ihren Gestaltungsspielraum sichert und es ihr erlaubt, Einfluss auf die steigenden Boden- und Mietpreise zu nehmen.
Die AL und die JUSO Schaffhausen werden sich auch bei weiteren Landverkäufen zur Wehr setzen und sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Stadt ihr Tafelsilber nicht aus der Hand gibt. Am 9. Juni hat die Schaffhauser Stimmbevölkerung die Gelegenheit, dem Ausverkauf unserer Stadt mit einem Nein zum Verkauf der Parzelle am Hohberg einen Riegel zu schieben.