Parolen für den 23. September

Am Wahlsonntag ab 18:00 laden wir alle Freunde der AL herzlich ein zur Wahlfeier im Fass.
Stadt:
Gesamterneuerungswahl Stadtschulrat: TILL ADERS, VRENI OSTERWALDER
Kanton:
Gesamterneuerungswahl Kantonsrat: AL LISTE 8
Bund:
Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung: JA
Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter»: NEIN
Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»: NEIN

AL gegen radikales Rauchverbot

Die AL spricht sich grossmehrheitlich (13:1 Stimmen bei einer Enthaltung) gegen die Einführung des radikalen Rauchverbots aus. Mehr als zwei Drittel aller Schaffhauser Gastronomiebetriebe sind bereits heute rauchfrei, viele Raucherbeizen verfügen über abgetrennte Fumoirs. Es soll nach Ansicht der AL auch in Zukunft noch ein paar Raucherbeizen geben – Platz genug zum Ausweichen ist da. Die AL wehrt sich in sämtlichen Lebensbereichen gegen die Uniformierung und gegen den Triumph des Kleinmuts. Das Leben ist mit Risiken verbunden. Für den Sicherheitswahn bezahlen wir schon heute einen viel zu hohen Preis: wir bezahlen mit unserer Freiheit, mit der Einschränkung unserer Persönlichkeitsrechte und mit dem Verlust von Vielfalt. Pluralismus aber ist ein hohes Gut – wo buntes grau uniformiert wird, stirbt die Lebensfreude.

Den Verfassungsartikel zur Förderung des Musikunterrichts empfiehlt die AL emotionslos zur Annahme – das Signal stimmt, bringen dürfte es nicht viel. Entschieden abzulehnen hingegen ist der nun bereits dritte Versuch des Hauseigentümerverbandes, ihre Klientel steuerlich zu privilegieren. Die Initiative „Sicheres Wohnen im Alter“ ist ein Wolf im Schafspelz, welcher nichts anderes im Sinn hat, als die tendenziell vermögenden Hauseigentümer gegenüber den tendenziell weniger Vermögenden Mietern zu bevorzugen. Wer hat, dem wird gegeben, bezahlen sollen die anderen. Diese Logik, die leider fast jeglichem politischen Handeln bürgerlicher Parteien innewohnt, ist endlich entschieden zu stoppen.

Mehr AL tut Not

Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen in den Stadtschulrat empfiehlt die AL den Bürgerinnen und Bürgern ihren Präsidenten Till Aders. Der 25-jährige Kartograf und aushilfsmässige Sekundarlehrer bringt jegliche Voraussetzungen mit, um die Schule in Schaffhausen mitzugestalten. Die AL empfiehlt neben Till Aders auch Vreni Osterwalder zur Wahl.

Bei den Kantonsratswahlen stellt die AL die Vertrauensfrage. Sollen, wie bisher, die Reichen steuerlich entlastet werden und wenn das Geld ausgeht, die Armen bluten? Oder soll eine Umverteilung von oben nach unten an die Hand genommen werden? Die AL steht dafür ein, dass das Loch in der Staatskasse von denjenigen gestopf wird, die in den letzten 10 Jahren die grössten  Geschenke erhalten haben – die Vielverdiener, Multimillionäre und Grossaktionäre. Im Gegenzug muss die Prämienverbilligung wieder erhöht werden, damit die Familien und der Mittelstand nicht unter der Prämienlast der Krankenversicherung erdrückt werden. Das ist das Gegenkonzept zur heutigen bürgerlichen Mehrheit, welche Steuererhöhungen für Reiche kategorisch ausschliesst und die ganze Misere auf dem Buckel der kleinen Leute ausbaden will. Zwei Konzepte – eine Wahl: AL Liste 8 – für Prämienverbilligung und Reichensteuer.