Versäumnisse in der städtischen Schul- und Familienpolitik

In der Stadt Schaffhausen ist es seit jeher so, dass Schul- und Familien bzw. Betreuungspolitik durch das Parlament und nicht durch den Stadtrat wahrgenommen wird. Ein Blick auf Vorstösse im Stadtparlament verdeutlicht dies: Ob zu Tagesschulen, Mittagstischen, Schulsozialarbeit, Hortplätzen oder zur frühen Förderung. Der Stadtrat hat es in den letzten Jahren versäumt rechtzeitig und mit ehrlichem Engagement eine Planung aufzugleisen, die diesen Namen verdient. Immer wieder war es das Parlament, welches oft gegen den Willen des Stadtrates entsprechende Vorlagen wünschte oder mit Interpellationen und kleinen Anfragen den Stadtrat aus seine Versäumnisse hinweisen musste. Betrachtet man die Sammlung an Vorstössen, welche vom Stadtrat noch nicht umgesetzt wurden, finden sich darauf wieder sämtliche parlamentarische Aufträge. Nicht einmal hier kommt der Stadtrat seinen Verpflichtungen nach. Der Stadtrat reduziert die Schul- und Familienpolitik darauf die Situation zu verwalten. All zu oft hat er auf den Kanton gewartet, statt – wie andere Gemeinden – selber zu agieren.
In vielen mittelgrossen Schweizer Städten, ja sogar in den meisten grösseren Gemeinden im Kanton Schaffhausen wurden den veränderten Bedingungen Rechnungen getragen; nur die Stadt Schaffhausen hinkt in vielen Bereichen hinterher. Alleine den engagierten Angestellten im Schul- und Betreuungsbereich ist es zu verdanken, dass die Versäumnisse des Stadtrates keine schwerwiegenderen Auswirkungen haben. Doch die Angestellten sind am Limit.
Die Alternative Liste ist in keinster Weise zufrieden mit der jetzigen Situation. Offenbar benötigt es weiterhin ein starkes Parlament, welches dem zuständigen Stadtrat Druck macht. In der Schul- und Familienpolitik muss jedoch endlich etwas passieren. Wir möchten Investitionen in Infrastruktur und Personal. Im Steuersenkungswahn hat der Stadtrat diese Bereiche völlig vernachlässigt.

(von Simon Stocker)